
Protest Plakate gegen die neue Houshold Charge
Irgendwie hatte sich die irische Regierung das mit der neuen Besteuerung von Wohneigentum anders vorgestellt. Das es nicht leicht werden würde dem Bürger in den momentan schlechten Zeiten eine zusätzliche Zahlung von €100 aufzuerlegen, konnte man sich vorstellen. Das es allerdings solch ein Desaster ergeben würde, konnte und wollte vermutlich keiner erahnen.
Um die leeren, durch die Banken und Finanzkrise gebeutelten, Staatskassen wieder aufzufüllen hatte sich die irische Regierung entschlossen eine Steuer auf Wohneigentum zu erheben, welche es bis dato noch nicht gab. Diese trat am 01. Januar 2012 in Kraft und dem Bürger wurde ein Frist von 3 Montaen zur Zahlung der Abgabe in Höhe von € 100 eingeräumt. Nun könnte man erwarten das diese Forderung per Rechnung, zugestellt durch die Post, eingefordert werden würde . Da es in Irland aber keine Zentrale Datenbank gibt in der alle Eigenheime und deren Besitzer erfasst sind, sollte sich jeder selbständig über eine dafür eingerichtete Internseite registrieren und seinen Obulus bezahlen. Für viele ältere Menschen und jene ohne Internetanschluss war das schwierig und ungewohnt. Also wurden zusätztlich die Möglichkeitzen eingeräumt, Zahlung und Registrierung auch in den Postämtern und den Büros der Gemeinden durchzuführen.
Während bereits einige fleissig bezahlten entflammte bei vielen hingegen der Zorn und ein Unverständniss wegen dieser zusätzlichen und aus vieler Sicht unberechtigten Steuer. Besonders wurde gegen die Registrierung gewettert, denn dadurch hätte die Regierung freie Hand um in den kommenden Jahren die Gelder gezielt einzutreiben und den Abgabensatz entsprechend nach ob hin anzupassen. “Heute sind es 100 Euro und in drei Jahren vielleicht schon 500 Euro” spekulierten viele Gegner der Household Charge.
Zur Frage der sinnvollen Verteilung und Nutzung der ca. € 140 Mio. gab es zwar Antworten aus Dublin aber diese waren fast alle sinnfrei und schnell zu wiederlegen. Laut Regierung sollte das Geld in die einzelnen Gemeinden zurück fliessen und zur Unterstützung von Müllabfuhr, Swimming Pools und Büchereien, um nur wenige zu nennen, genutzt werden. Wenn man das liest fühlt man sich recht schnell für Dumm verkauft, denn ich Beispielsweise zahle für die Abholung des Hausmüll durch eine private Firma, öffentliche Schwimmbäder gibt es im Umkreis von 50km keine und die Bücherei verlangt ja auch einen ordentlichen monatlichen Mitgliedsbeitrag. Auch für die Beleuchtung der öffentlichen Straßen und Wege soll das Geld eingesetzt werden. Da frage ich mich doch wozu ich monatlich eine Abgabe an meinen Stromanbieter bezahle, welche genau dafür hergenommen wird. Der Staat bzw. die lokale Gemeinde kümmert sich in meiner Wohngegend nicht darum wenn eine Glühbirne der Straßenlaterne ausgetauscht werden muss.
Das Resultat war letztendlich, daß bis zum Stichtag am 31.03.2012 nur etwa die Hälfte aller Zahlungspflichtigen der Zahlungsaufforderung nachgekommen sind. Für die Protestler ein voller Erfolg, für den Staat eine Pleite auf ganzer Linie mit dem Beigeschmack, eine “Ohrfeige” vom Volk bekommen zu haben.
Jetzt herrscht natürlich grosses Räteslraten, was schiefgelaufen ist, wer als Schuldiger herhalten soll und wie man weiter mit der Situation umgehen soll, kann, muss!
Es ist noch nicht ausgestanden…
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